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Nachricht02.09.2026 · Gegen Hartz IV

Schwerbehinderung: Gericht erweitert erstmals Anspruch auf Merkzeichen H

Das Bayerische Landessozialgericht hat einem 73-jährigen Mann mit Blepharospasmus das Merkzeichen H zugesprochen (Urteil vom 20. Mai 2026, Aktenzeichen L 3 SB 53/23). Der Mann konnte seine Augen bei normaler Raumbeleuchtung nicht spontan öffnen und musste die Lider mit den Fingern auseinanderziehen, um sein Sehvermögen kurzzeitig zu nutzen – sobald er beide Hände für andere Tätigkeiten brauchte, fehlte ihm diese Möglichkeit. Das Gericht entschied, dass Behörden sich nicht allein auf Visuswerte stützen dürfen, wenn eine andere Erkrankung die tatsächliche Nutzung des Sehvermögens ähnlich stark einschränkt.

Für Sozialamt und Versorgungsbehörden relevant: Merkzeichen H müssen künftig auch bei außergewöhnlichen Sehbeeinträchtigungen erwogen werden, die sich nicht in Sehtestwerten abbilden, sondern die praktische Fähigkeit zur Augennutzung unmöglich machen.

Zusammenfassung und Einordnung dieser Quelle sind mit künstlicher Intelligenz erstellt; Titel, Herausgeber und Datum stammen von der Quelle.

Veröffentlicht 02.09.2026Link geprüft 08.09.2026

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